Michael Krzyzanski

IT und andere Skurrilitäten

Twitter, ACTA, VDS und Netzsperrren

Heute ist TwitterBlackout und ich beteilige mich. Was bedeutet, dass ich bis Mitternacht dieses Tages keine Tweets versenden werde. Das mache ich im übrigen nicht, wegen der Zensur bei Twitter. Den der Grund ist an sich altern, Twitter hat schon immer Zensiert, wie auch alle anderen Sozialen Netzwerke. Schließlich ist Twitter ein Unternehmen und kein Wohltätigkeitsverein, es verdient Geld und wird nicht durch Philanthropen finanziert. Das Unternehmen muss nun mal genau wie andere auch seine Rechnungen bezahlen. Die derzeitige Aufregung ist nur einer eher schlechten, den rechten Öffentlichkeitsarbeit des Unternehmens zu verdanken.

Warum also sich beteiligen? Wenn es ja nichts anderes ist als eine Anpassung der Nutzungsbedienungen, welche eine Zensur ja schon vor ab ermöglichten?

Ich will hier nicht von der Freiheit des Netze reden oder seiner Neutralität, auch wenn ich es sollte, ich erhebe auch keinen Anspruch drauf, dass ich immer alles richtig verstehe. Das Netz in seiner jetzigen Form möchte von den Menschen, welche einen Nutzen für sich sehen, Unternehmen und anderen Gruppierungen gerne verändert werden, zu ihren Gunsten. Denn es geht um Geld. Viel Geld.

Falls die Leute glauben, dass damit die freie Meinung, der Tausch von illegalen Material oder Inhalten aus dem Netz verschwindet oder sich kontrollieren lässt, dann irren sie sich. Es gab immer mittel und Wege, die wird es in jedem System geben. Jedoch muss man zugestehen, dass die Freiheit die wir heute im Netz haben allen eine unglaubliche Erleichterung ist und jeder sollte sich Gedanken darüber machen was mit dem Netz passiert.

Doch warum dann keine kleinen Nachrichten mehr schreiben?

Vor so ca. 10 Jahren habe ich mich das erste mal angefangen aufzuregen. Damals ging es um die Patentierungsmöglichkeiten auf Ideen. Wenn man sich damals als IT-ler darüber aufregte, erntete man schäle Blicke seine Mitmenschen und vom großen Teil der Kollegen. Damals protestierten gerade mal so 50 Leute vor dem EU Parlament gegen Änderungen des Patentwesens und forderten eine Reformierung des Patentierungskonstruktes. Alles versiegte leise im Sande.

Heute bauen unter Ausschuss der Öffentlichkeit viele Regierungen an dem ACTA Abkommen, seinerseits unter anderem ein Abkommen zur Regelung von Standards bei der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen. Es gibt Menschen die reden seit Jahren darüber, dass das gesamte Urheberrecht umgebaut werden müsste, doch diese Leute stehen sehr alleine da.

Heute gehen wegen ACTA weit aus mehr Menschen auf die Straßen, was gut ist, auch wenn es die meisten Menschen in der breiten Öffentlichkeit noch immer nicht verstehen. Wer darüber mehr erfahren möchte kann es
hier und hier tun, da ist es weit besser Beschrieben als ich es hier könnte.

Es geht bei dem Thema um Geld und darum, dass es gefälligst da zu bleiben hat wo es ist. Ein Umbau des Urheberrechts wie es seit vielen Jahren von einigen Vorgeschlagen wäre für bestimmte Kreise eher kontraproduktiv und wer verliert schon gerne Geld?

Anders als bei ACTA die schon mal innerhalb des EU Parlaments im stillen und geheimen in Agra- und Fischereirat besprochen wird, geht es bei der VDS nicht um Geld sondern um politische Macht. Es geht um das Profilieren einiger weniger in der Öffentlichkeit.

Das VDS Straftaten verhindert ist eher ein Ammenmärchen und der immer gerne gebrachte Einwand der Vermeidung von Kinderpornografie ist sogar für die Opfern Pädophiler ein Schlag ins Gesicht, wie damals bei den Nezsperren sonst hätten Betroffene nicht
MOGIS gegründet. Sollte man fragen ob man das Geld welches so mancher in die Vorratsdatenspeicherung stecken möchte, lieber in soziale Projekte zum Schutz von Kindern oder für die Betreuung von Opfern stecken möchte wird man eher nur Ausflüchte hören. Kindermissbrauch wird nicht dadurch unterbunden, dass man durch Netzsperren und VDS einfach alles unter den Teppich kehrt. Dadurch findet der Missbrauch weiterhin statt, nur die Ermittler haben es schwerer ihn nachzuweisen. Die Statistiken der Polizei sprechen eine deutliche Sprache und auch das Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht hat in seinem Gutachten eher klare Worte zu dem Thema. Interessanterweise wurde bereits seitens der Verantwortlichen in der Regierung erklärt, dass man das Gutachten nicht im Wiederspruch zur VDS sieht.

Ich weite all diese Themen hier nicht aus, denn sie sind groß, mit vielen Aspekten und würde meine Zeit heute völlig sprengen. Zudem sollte sich jeder selbst informieren, bevor große Parolen einfach übernommen werden. Auch was die Gegenseite betrifft, so eine wie die, dass Twitter sich erdreistet Zensur zu betreiben, denn Twitter macht das schon seit Jahren und da ist nichts neues dran.

Doch warum dann heute nichts Schreiben?

Derzeit ist ein Trend zu erkennen, dass bei einigen Wörtern im Netz Hypes ausgelöst werden und sehr viele Leute mit schwimmen ohne sich wirklich zu informieren. Dennoch sind solche Aktionen gut, denn sie wecken das Interesse der Menschen, welche sich wahrscheinlich eher gar nicht dafür interessieren. Deshalb mache ich heute mit.

Mir stellen sich die Nackenhaare auf, wenn ich manchmal mit meinen Freunden rede und mir anhöre, welche kruden Aussagen zur Regulierung, Überwachung usw. getroffen werden. Vor ein paar Tagen freuten sich sogar in vielen großen Medien die Leute ein Schnitzel, weil die EU endlich einheitliche Datenschutzrechte einführen will. Wer sich mal informiert hätte, der wüsste, dass sogar unseren Datenschützern und Innenministern sich dazu die Nackenhaare sträuben, denn die Standards welche die EU vorschlägt, sind weit unter den deutschen. Sprich, der deutsche Bürger würde durch die Einführung dieser Gesetze weniger Rechte haben als vorher, was seinen Datenschutz angeht.

Persönlich finde ich, dass all jene die gerne nach VDS schreien und ACTA im stillen durchsetzen wollen und in beiden Fällen eine Überwachung der Bevölkerung durchsetzen möchten, sich nochmals den Art. 11 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948 ansehen.

Kardinal Jean Lemoine hat bereits zu seinem Lebzeiten die
Unschuldsvermutung geprägt und das ist schon einige Zeit her. Mir war schon ein Dorn im Auge, dass unsere neuen Ausweise einen Fingerabdruck beinhalten sollen, denn die Gründerväter der BRD haben sich im Grundgesetz schon gegen diese Maßnahme entschieden, weil sie keine pauschale Kriminalisierung ihrer Bevölkerung dulden wollten.

Geschichte neigt dazu sich zu wiederholen.

Die Eingriffe in das Leben von Bürgern durch Überwachungen, egal aus welchen hehren, profitablen oder patriotischen Gründen führen meiner Meinung nach stets zu etwas was niemand von uns erleben möchte.

Wie gesagt, es ist nur eine weitere Welle, was heute bei Twitter geschieht. Es ist objektiv gesehen, nicht korrekt, doch es erzeugt Aufmerksamkeit zu bestimmten Themen und hoffentlich, bei einigen, auch den Wunsch sich zu informieren.
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